Aiwanger: "Hausgemachte Konjunkturbremsen der Ampel haben uns in eine konjunkturelle Schieflage gebracht."

MÜNCHEN  Die deutsche Wirtschaft ist 2023 in eine Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank 2023 nach vorläufigen Daten des Statistischen Bundesamts im Vergleich zum Vorjahr preisbereinigt um 0,3 Prozent. Insbesondere der Privatkonsum war schwach und fiel demnach als Konjunkturstütze aus, einen entscheidenden Anteil daran dürfte die weiterhin hohe Inflationsrate (5,9 Prozent im Jahresschnitt 2023) gehabt haben.

 

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die deutsche Wirtschafts schrumpft, während andere Länder zulegen. Das beweist, dass die Ampel das Problem ist. Aus der konjunkturellen Schieflage, in der sich die deutsche Wirtschaft befindet, kommen wir nur durch eine vernünftige, wettbewerbsorientierte Standortpolitik raus. Die Bundesregierung muss die Standortbedingungen für die Wirtschaft und insbesondere den Mittelstand schleunigst verbessern, anstatt immer neue Belastungen für Unternehmen und Haushalte zu schaffen. Viele Konjunkturbremsen sind hausgemacht und müssen nun gelöst werden.“ Bayerns Wirtschaftsminister fordert daher weiterhin wettbewerbsfähige Energiepreise am Standort Deutschland. Aiwanger: "Doch anstatt hier für Entlastungen für Unternehmen und Haushalte zu schaffen, wird die Lkw-Maut verdoppelt und der CO2-Preis erhöht. Das bremst sowohl Produktion als auch Konsum weiter ein und lässt für heuer nicht auf ein konjunkturelles Aufatmen hoffen“.

 

Zahlreiche Wirtschaftsforschungsinstitute haben ihre Prognosen für das laufende Jahr bereits nach unten korrigiert: Das ifo Institut geht in seiner Winterprognose nur noch von einem Wachstum von 0,9 Prozent statt zuvor 1,4 Prozent in 2024 aus und das IW in Köln prognostiziert sogar Minus 0,4 Prozent für 2024.

 

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Pressemitteilung-Nr. 6/24
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