ASCHAU/INN Bei einem Besuch der zum Rüstungskonzern MBDA gehörenden Bayern-Chemie in Aschau am Inn kritisierte Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert das Zögern der Bundesregierung bei der Umsetzung der Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar 2022 in der Verteidigungspolitik angekündigt hatte. Zugleich kündigte der Staatssekretär die Gründung eines Technologie-Hubs für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie bei Bayern Innovativ Ende Januar an. „Bayern übernimmt hier deutschlandweit eine Pionierrolle und wird allein in diesem Jahr eine halbe Million bereitstellen, um die wehrtechnische Branche in Bayern weiter zu unterstützen.“
Weigert: „Wir hätten in Bayern die Ressourcen, um die Bundeswehr so schnell wie möglich wieder einsatzfähig zu machen.“ Produkte wie der Lenkflugkörper Meteor, mit dem unter anderem die Bundeswehr ihre Eurofighter bestückt, stünden zugleich für Technologie im globalen High-End-Bereich. „Dennoch steht fast ein Jahr nach Beginn des Ukrainekriegs noch kein konkreter Auftrag aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sondervermögen für die Bundeswehr in den Büchern. Wir erleben eine Zeitenwende in Zeitlupe. Berlin hat ein Jahr vertrödelt.“
Der Staatssekretär betonte bei seinem Besuch die Rolle der Unternehmen als Innovationsmotor und Standortfaktor. „Jedes dritte deutsche Rüstungsunternehmen hat seine Heimat in Bayern. Diese Unternehmen treiben mit ihrer Erforschung und Entwicklung von Schlüsseltechnologien Innovationen in anderen Industriebereichen voran. Wir stehen zu diesen Betrieben im durch den Ukrainekrieg aktualisiertem Bewusstsein, dass wir nur durch eine leistungsfähige nationale Wehrindustrie unsere Sicherheit, Freiheit und Demokratie schützen können“, sagte Weigert.
Ansprechpartner:
Thomas Assenbrunner
stv. Pressesprecher
Pressemitteilung-Nr. 15/23