MÜNCHEN Das Mobilfunkförderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums wird auf 18 weitere Städte und Gemeinden ausgeweitet. Auch die mittelfränkische Kommune Weihenzell hat von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nun den Förderbescheid erhalten. Aiwanger: „Wir brauchen die Kommunen als Partner vor Ort beim Mobilfunkausbau. Daher freue ich mich sehr, die Gemeinde Weihenzell an Bord des Förderprogramms begrüßen zu dürfen. Mit unserer Finanzierung unterstützen wir den Bau der notwendigen Infrastruktur und tragen so maßgeblich zur Verbesserung des Mobilfunknetzes bei. Unsere Botschaft ist klar: Wir wollen bayernweit für gutes und schnelles Netz sorgen und die Mobilfunklöcher schließen.“ Bayernweit haben bisher 81 Kommunen einen Förderbescheid erhalten.
Aus Mittelfranken haben bisher vier Kommunen einen Förderbescheid erhalten: Greding, Bad Windsheim, Wilburgstetten und Burghaslach. Insgesamt sind 84 Städte und Gemeinden aus diesem Regierungsbezirk förderberechtigt.
Neben der mittelfränkischen Kommune erhalten Waldsassen, Velburg, Deining und Tännesberg (Oberpfalz), Rauhenebrach, Gmünden am Main, Trappstadt (alle Unterfranken), Seßlach (Oberfranken), Oberaudorf, Marktl, Gerolsbach (Oberbayern), Neukirchen, Niederwinkling, Ering, Unterdietfurt (alle Niederbayern) sowie Füssen und Pöttmes (alle Schwaben) einen Förderbescheid.
Mit der Fördersumme sollen Masten, Fundamente und Leerrohre gebaut werden. Städte und Kommunen können die Förderung in zwei Varianten beantragen: Die Bauauftragsvariante sieht vor, dass die Gemeinde die Bauherrin ist. Sie kümmert sich von der Ausschreibung des Baus bis hin zur Vermietung an die Netzbetreiber. Bei der Baukonzessionsvariante übergibt die Gemeinde die Planung, den Bau und das Betreiben des Mobilfunkmastes an einen Konzessionär als Bauherr. Der Fördersatz beträgt grundsätzlich 80 Prozent der förderfähigen Kosten – in manchen Regionen sogar 90 Prozent. Der Höchstbetrag liegt bei 500.000 Euro. Im Durchschnitt trägt die Gemeinde einen Eigenanteil von 10 bis 20 Prozent, der beispielsweise mit Mieteinnahmen ausgeglichen werden kann.
Dr. Patrik Hof
Stv. Pressesprecher
Pressemitteilung-Nr. 144/21