Elektromobilität

Elektromobilität ist ein aktuelles Megathema unserer Zeit. Ressourcen­verknappung, Klimaerwärmung und Veränderungen im Mobilitätsverhalten stellen insbesondere die Fahrzeughersteller, aber auch Energieerzeuger, Netzbetreiber und andere Branchen vor neue Heraus­forderungen. Seit 2008 unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Markteinführung der Elektromobilität, beispielsweise mit einem entsprechenden Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft, der Einrichtung von Modellregionen und der Unterstützung des bedarfsgerechten Ausbaus der Ladeinfrastruktur.

Konkrete Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung

Mit verschiedenen Einzelmaßnahmen unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Entwicklung der Elektromobilität:

Förderprogramm „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2.0"

Mit dem Bayerischen Ladeinfrastrukturförderprogramm wurde im Jahr 2017 ein Instrument geschaffen, um in Ergänzung zum entsprechenden Bundesprogramm den Aufbau von öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur in Bayern zu unterstützen. Beide Programme liefen Ende 2020 aus. Eine merkliche Anzahl von Lademöglichkeiten befindet sich in der Planungs- bzw. Bauphase, sodass die tatsächliche Inbetriebnahme der Ladesäulen noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen kann.

Um den Aufbau von Ladeinfrastruktur in einem Flächenland wie Bayern weiter voranzubringen, unterstützt die Bayerische Staatsregierung wieder in Ergänzung zur Bundesförderung mit dem neuen Förderprogramm „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Bayern 2.0“ auch nach 2020 den Aufbau von Ladeinfrastruktur in ganz Bayern.

Nähere Informationen zur bayerischen Ladeinfrastrukturförderung finden Sie hier sowie auf den Seiten der Kompetenzstelle eMobilität.

Kompetenzstelle Elektromobilität

Die Kompetenzstelle Elektromobilität ist zentraler Ansprechpartner für Kommunen, Unternehmen und staatliche Stellen für aktuelle Herausforderungen der Elektromobilität.

Weitere Details finden Sie hier.

Ladeatlas Bayern

Die Webapp Ladeatlas Bayern bietet einen nahezu vollständigen Überblick über öffentlich zugängliche Ladestandorte in Bayern.

Mehr Informationen finden Sie hier.

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Ausstattung aller bewirtschafteten Rastanlagen an den bayerischen Autobahnen mit Schnellladeinfrastruktur

Gemeinsam mit der Tank & Rast GmbH sowie dem Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr setzt sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Ziel, Schnelllademöglichkeiten an allen 68 bewirtschafteten Rastanlagen an den bayerischen Autobahnen zu schaffen, um Langstreckenmobilität mit Elektrofahrzeugen zu ermöglichen.

Schaffung von Ladeinfrastruktur an Behördenstandorten

Die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr verfolgt das Ziel, eine Ladeinfrastruktur an Behördenstandorten für Dienstfahrzeuge, Bedienstete und Besucher in jedem Landkreis in Bayern aufzubauen.

Öffentliche Beschaffungsinitiative für den staatlichen Fuhrpark

Das Ziel der Beschaffungsinitiative der Bayerischen Staatsregierung ist es, den Anteil der Elektrofahrzeuge im staatlichen Fuhrpark auf 20 % der Neuzulassungen geeigneter Fahrzeuge zu erhöhen.

Förderung von Forschung & Entwicklung

Mit dem Bayerischen Verbundforschungsprogramm (BayVFP) sollen in der Förderlinie Mobilität die Forschung und Entwicklung von Fahrzeugen, innovativen Antrieben sowie notwendigen Teilsystemen und Komponenten unterstützt und ein Anreiz für die schnellere Verbreitung innovativer Mobilität im Verkehrssektor gesetzt werden.

Projektträger und Ansprechpartner des Programms:
Bayern Innovativ GmbH
Projektträger Bayern
Am Tullnaupark 8
90402 Nürnberg
Telefon: 0800 0268724 (kostenfrei)


Weitere Informationen finden Sie hier.

Vereinbarung der Bayerischen Staatsregierung mit der bayerischen Automobilindustrie zur Förderung der Elektromobilität

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2016 mit der bayerischen Automobilindustrie eine Vereinbarung getroffen, um die Elektromobilität als zukunftsweisende und umweltfreundliche Technologie weiter voranzubringen.

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Schaffung geeigneter rechtlicher Rahmenbedingungen

Daneben setzt sich die Bayerische Staatsregierung auf Bundesebene für geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für die Elektromobilität ein:

Ladesäulenverordnung

Die Ladesäulenverordnung stellt die Umsetzung von Teilen der europäischen Richtlinie 2014/94/EU (Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe) dar.

Wesentliche Inhalte sind neben Begriffsbestimmungen:

  • Vorgaben für Steckerstandards (Typ-2 bzw. CCS),
  • Regelungen um punktuelles Aufladen,
  • Anzeige und Nachweispflichten für Betreiber von Ladepunkten,
  • Kompetenzen der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde.

Die Ladesäulenverordnung wurde seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie überarbeitet, mit dem Fokus auf der Umsetzung einer angemessenen, verbraucherfreundlichen und verlässlichen Ladeinfrastruktur. Der Bundesrat hat die neue Ladesäulenverordnung am 22. September 2021 beschlossen.

Elektromobilitätsgesetz

Das Elektromobilitätsgesetz bildet die Ermächtigungsgrundlage, um Bevorrechtigungen für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu ermöglichen, wie z.B.

  • Elektroauto-Parkplätze,
  • die Befreiung von Parkgebühren oder
  • Ausnahmen von Einfahrverboten.

Des Weiteren erlaubt das Gesetz die Einführung eines neuen Nummernschilds mit dem Zusatz „E“, um Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr identifizieren zu können.

Hier finden Sie den Gesetzestext sowie den  Bericht (PDF auf externem Server).

Schnellladegesetz (SchnellLG)

Mit dem Gesetz über die Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur beabsichtigt die Bundesregierung, den bundesweit flächendeckenden, bedarfsgerechten Aufbau von öffentlich zugänglicher Infrastruktur für das schnelle Laden von reinen Batterieelektrofahrzeugen zu gewährleisten.

Das Schnellladegesetz ist Ende Juni 2021 in Kraft getreten.

Hier finden Sie den Gesetzentwurf zum Schnellladegesetz

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Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes (Strommarktgesetz)

Wichtig ist hier eine klare, rechtliche Definition, mit der die Stromabgabe an der Ladesäule Letztverbrauch ist. Daraus folgt, dass der Betreiber einer Ladesäule nicht automatisch zum Energieversorger wird und der örtliche Stromnetzbetreiber verpflichtet ist, Ladesäulen (gegen Entgelt) an das Stromnetz anzuschließen.

Hier finden Sie den Gesetzestext.

Anpassung steuerlicher Rahmenbedingungen

Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr ist am 17.11.2016 in Kraft getreten. Die zehnjährige Kfz-Steuerbefreiung für neu zugelassene reine Elektrofahrzeuge wird bis zum 31.12.2020 verlängert. Wenn der Arbeitgeber (geldwerte) Vorteile für das elektrische Aufladen eines privaten Elektro- oder Hybridelektrofahrzeugs des Arbeitnehmers im Betrieb des Arbeitgebers gewährt und/oder die betriebliche Ladevorrichtung zur privaten Nutzung überlässt, wird befristet für die Jahre 2017 bis 2020 eine Steuerbefreiung gewährt.

Bei unentgeltlicher oder verbilligter Übereignung von Ladevorrichtungen sowie der Gewährung von Zuschüssen durch den Arbeitgeber, soll die Möglichkeit einer pauschalen Versteuerung (Lohnsteuer) mit 25 Prozent geschaffen werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Steuervorteil für Elektro-Dienstwagen

Ein Arbeitnehmer, der seinen Dienstwagen privat nutzt, muss monatlich ein Prozent des Listenpreises als geldwerten Vorteil versteuern. Seit Juni 2013 gibt es bei Elektrofahrzeugen die pauschale Kürzung der Anschaffungskosten um die Aufwendungen, die auf das Batterie- und Speichersystem entfallen. Diese Regelung wird für die Jahre 2019-2021 ausgesetzt. Stattdessen wird ein Steuervorteil für Elektro-Dienstwagen eingeführt. Für Elektro- und Hybridfahrzeuge wird es künftig einen halbierten Satz von 0,5 Prozent geben. Dies gilt für Elektro- und Hybridfahrzeuge, die vom 1. Januar 2019 bis zum 31. Dezember 2021 angeschafft oder geleast werden.

Änderung des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Wohneigentumsmodernisierungsgesetz)

Mit einer gemeinsamen Bundesratsinitiative setzten sich Bayern, Sachsen und Hessen dafür ein, den Bau von Ladestationen an privaten Kfz-Stellplätzen in Gemeinschaftseigentum oder als Mieter zu erleichtern. Das Gesetz ist am 1. Dezember 2020 in Kraft getreten.

Hier finden Sie den Gesetzestext zum Wohneigentumsmodernisierungsgesetz.

Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG)

Das Gesetz setzt eine Vorgabe aus der EU-Gebäuderichtlinie zum Aufbau von Lade- und Leitungsinfrastruktur für die Elektromobilität in Gebäuden um. Ziel des Gesetzes ist es, den Ausbau der Leitungs- und Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität im Gebäudebereich zu beschleunigen. Das GEIG ist am 11. Februar 2021 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden.

Nähere Informationen zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz finden Sie hier.

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Anreizprogramm der Bundesregierung

Um die Entwicklung auf dem Markt für Elektromobilität zu beschleunigen, hat die Bundesregierung am 18. Mai 2016 ein Maßnahmenpaket mit einem Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro beschlossen.

Besonders hervorzuheben sind neben der Anpassung der steuerlichen Rahmenbedingungen die folgenden Punkte:

Umweltbonus („Kaufprämie“) für Elektrofahrzeuge

Der Umweltbonus beträgt:

  • 9.000 Euro für reine Elektro- oder Brennstoffzellenfahrzeuge sowie für Fahrzeuge, die keine CO2-Emissionen aufweisen, bis zu einem Kaufpreis von 40.000 Euro.
  • 7.500 Euro für reine Elektro- oder Brennstoffzellenfahrzeuge sowie für Fahrzeuge, die keine CO2-Emissionen aufweisen, bei einem Kaufpreis über 40.000 Euro.
  • 6.750 Euro für Plug-In-Hybride sowie für Fahrzeuge, die weniger als 50 Gramm CO2-Emissionen pro km vorweisen, bis zu einem Kaufpreis von 40.000 Euro.
  • 5.625 Euro für Plug-In-Hybride sowie für Fahrzeuge, die weniger als 50 Gramm CO2-Emissionen pro km vorweisen, bei einem Kaufpreis über 40.000 Euro.

Es können seit 19.02.2020 auch gebrauchte Fahrzeuge gefördert werden.

Außerdem ist seit 1. Juli 2019 ein akustisches Warnsystem (AVAS) pauschal mit 100 Euro förderfähig. Der Kaufpreis der Fahrzeuge muss unter 60.000 Euro (für das Basismodell) liegen.

Antragsberechtigt sind

  • Privatpersonen sowie
  • Unternehmen,
  • Stiftungen,
  • Körperschaften und
  • Vereine,

auf die ein Neufahrzeug zugelassen wird. Die Laufzeit des Umweltbonus wurde bis zum 31.12.2025 verlängert.

Am 16. November 2020 ist die Innovationsprämie als Erhöhung des Umweltbonus für elektrifizierte Fahrzeuge in Kraft getreten. Wesentliche Neuerungen der Richtlinie sind gestaffelte Fördersätze beim Leasing sowie die Möglichkeit, den Umweltbonus mit einer weiteren Förderung zu kombinieren. Mit der Innovationsprämie wird der Bundesanteil an der Förderung verdoppelt.

Von der Innovationsprämie profitieren folgende Elektrofahrzeuge:

  • Neuwagen, die nach dem 3. Juni 2020 zugelassen wurden,
  • Gebrauchtwagen, die erstmalig nach dem 4. November 2019 oder später zugelassen wurden und deren Zweitzulassung nach dem 3. Juni 2020 erfolgt ist.

Mit der neuen Richtlinie wird beim Leasing die Höhe der Förderung abhängig von der Leasingdauer gestaffelt. Leasingverträge mit einer Laufzeit ab 23 Monaten erhalten weiterhin die volle Förderung. Bei kürzeren Vertragslaufzeiten wird die Förderung entsprechend angepasst.

Zuständige Bewilligungsbehörde und Ansprechpartner:

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Referat 422
Frankfurter Str. 29 – 35
65760 Eschborn
Telefon: 06196 908-1009

Weitere Details zur Innovationsprämie finden Sie hier.

Förderprogramm „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“

Zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur hat der Bund 300 Millionen Euro für die Zeit von 2017 bis 2020 zur Verfügung gestellt. Das Förderprogramm ist am 31.12.2020 ausgelaufen. In dem neu aufgelegten Förderprogramm „Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ stellt das BMVI von Sommer 2021 bis Ende 2025 insgesamt nochmals 500 Millionen Euro zur Verfügung. Damit sollen mindestens 50.000 Ladepunkte (davon mindestens 20.000 Schnellladepunkte) errichtet werden.

Zuständige Bewilligungsbehörde und Ansprechpartner:

Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
Schloßplatz 9
26603 Aurich
Telefon: 04941 602-55
Telefax: 04941 602-378
E-Mailladeinfrastruktur[at]@bav.bund[dot].de

Weitere Details zum Ladeinfrastrukturförderprogramm finden Sie hier.

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Förderrichtlinie „Ladeinfrastruktur vor Ort"

Für die Zeit von 25.3.2021 – 31.12.2022 hat der Bund das Förderprogramm „Ladeinfrastruktur vor Ort“ mit einem Gesamtfördervolumen in Höhe von 300 Mio. Euro aufgelegt.

Antragsberechtigt sind natürliche Personen, KMU gemäß der Definition der Empfehlung der EU-KOM von 06.5.2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der KMU (ABL. EG 124/36) und Gebietskörperschaften.

Förderfähig sind Ausgaben für die erstmalige Beschaffung und Errichtung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge mit mindestens einem fest installierten Ladepunkt und des dafür erforderlichen Netzanschlusses

Zuständige Bewilligungsbehörde und Ansprechpartner:

Bundesanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
Schloßplatz 9
26603 Aurich
Telefon: 04941 602-55
Telefax: 04941 602-378
E-Mailladeinfrastruktur[at]@bav.bund[dot].de

Hier finden Sie weitere Informationen zur Förderrichtlinie „Ladeinfrastruktur vor Ort“ (PDF auf externem Server)

Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur

Im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur koordiniert und steuert die Nationale Leitstelle Ladeinfrastruktur unter dem Dach der bundeseigenen NOW GmbH die Aktivitäten zum Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland. Die Leitstelle unterstützt beim Planen, Umsetzen und Fördern der Ladeinfrastruktur. Durch die Errichtung der Leitstelle setzt der Bund ein wichtiges Signal – analog zu der bereits auf bayerischer Ebene etablierten Kompetenzstelle Elektromobilität Bayern – den Ausbau der Ladeinfrastruktur bundesweit koordiniert voranzutreiben.

Weitere Informationen zur Nationalen Leitstelle Ladeinfrastruktur finden sie hier.

Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Bundes

Für die Mehrkosten bei der öffentlichen Beschaffung von künftig mindestens 20 Prozent Elektrofahrzeugen für den Fuhrpark des Bundes werden 100 Millionen Euro bereitgestellt.

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