MÜNCHEN Mit dem Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium die Gemeinden und Städte finanziell beim Bau und bei der Errichtung von Sendemasten. Damit ist Bayern bisher das einzige Bundesland, das den „weißen Flecken“ gezielt zu Leibe rückt. Die Resonanz ist groß: 484 Kommunen haben schon ihr Interesse am Förderprogramm bekundet. 44 von ihnen haben bereits einen Förderbescheid erhalten und können somit mit den Geldern des Freistaates Masten errichten lassen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist über die große Nachfrage nach dem Programm erfreut: „Der gezielte Ausbau des Mobilfunknetzes gemeinsam mit unseren Kommunen läuft hervorragend. Bürger und Wirtschaft erwarten einen flächendeckenden LTE-Empfang im ganzen Freistaat. Deshalb schaffen wir mit unserem Förderprogramm finanzielle Anreize und holen die Gemeinden und Mobilfunkbetreiber mit ins Boot.“
Insgesamt können die Kommunen bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten finanzieren, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf bis zu 90 Prozent. Für jedes Projekt stehen maximal 500.000 Euro zur Verfügung. Förderfähig sind alle Kommunen, die nach Auswertung der drei Netzbetreiber Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica noch Funklöcher in ihrem Gebiet aufweisen. Das betrifft 906 der insgesamt 2.056 Gemeinden im Freistaat. Aiwanger ruft sie dazu auf, ihre Förderfähigkeit zu prüfen und sich an der staatlichen Unterstützung zu beteiligen. „Wir nehmen hier als Freistaat viel Geld in die Hand, um gerade auch in ländlichen Gebieten den Anschluss an die moderne Kommunikation herzustellen. Das ist mitt-lerweile für unzählige Anwendungen unverzichtbar. Man hört häufig den Vorwurf, Deutschland sei bezüglich Mobilfunk ein Entwicklungsland. Das ändern wir gerade. Danke an die Kommunen und Mobilfunkbetreiber für den Einsatz an dieser wichtigen Baustelle“ so der Wirtschaftsminister. Karten der sieben Regierungsbezirke mit allen Kommunen und deren Mitwirkung im Förderprogramm sind unter q.bayern.de/bqoxy verfügbar.
Aktuell führt das Mobilfunkzentrum Bayern mit Sitz in Regensburg über 480 Markterkundungsverfahren durch. Dabei wird geprüft, ob die Mobilfunkanbieter innerhalb der nächsten drei Jahre in den einzelnen Gemeinden Ausbaupläne haben. Ist dies der Fall, ist eine Förderung nicht möglich. Grund dafür ist das EU-Beihilfenrecht, wonach eine staatliche Förderung den Wettbewerb nicht verzerren darf.
Aus eigenem Antrieb haben die Mobilfunkbetreiber im Freistaat im vergangenen Jahr 754 Standorte neu gebaut und fast 3.000 bestehende Masten technisch aufgerüstet. Ein Schwerpunkt der Ausbauaktivität waren dabei die Autobahnen und ICE-Strecken. „Hier müssen die Netzbetreiber ihren gesetzlichen Verpflichtungen dringend nachkommen, da ist noch einiges zu tun“, so Wirtschaftsminister Aiwanger.
Pressemitteilung-Nr. 6/20