MÜNCHEN/BERLIN Der Bundesrat hat heute den Weg frei gemacht für eine Reform zur Stärkung der Eigenversorgung mittels KWK-Anlagen. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger fordert vom Bund seit langem bessere Anreize für Investitionen in die hocheffiziente KWK. Aiwanger: „Die KWK ist ein Baustein, den die Energiewende dringend braucht: In hocheffizienten KWK-Anlagen wird gesicherte Leistung zur Verfügung gestellt. Gerade vor dem Hintergrund des Kernenergie- und des Kohleausstiegs hat diese Technologie deshalb eine herausragende Bedeutung für die Versorgungssicherheit in Bayern.“
Die KWK-Technologie ermöglicht die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme. Durch diese Verbindung sind die Anlagen besonders effizient und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Gleichzeitig können sie flexibel gesteuert werden und sind damit ein idealer Partner für Photovoltaik- und Windanlagen. Viele KWK-Anlagen werden von Industrieunternehmen errichtet, um Strom und Wärme für die Produktion zu nutzen. Wird der selbst erzeugte Strom verbraucht, muss der Betreiber die Erneuerbare-Energien-Gesetz(EEG)-Umlage bezahlen. Während KWK-Anlagen bis ein Megawatt und über zehn Megawatt höchstens 40 Prozent der EEG-Umlage zahlen müssen, sieht die aktuelle Rechtslage eine höhere Belastung für die Anlagen zwischen ein und zehn Megawatt vor.
Bayern hat sich deshalb beim Bund für eine weitergehende Entlastung dieser Anlagengrößen eingesetzt – mit Erfolg: Ende Juni 2019 hat der Bundestag einen Gesetzesentwurf beschlossen, der die Ungleichbehandlung behebt und die Reduzierung auf maximal 40 Prozent für sämtliche hocheffiziente KWK-Anlagen vorsieht. Für diese Reform hat der Bundesrat nun grünes Licht gegeben, womit die Neuregelung rückwirkend zum 1. Januar 2019 in Kraft treten kann. Aiwanger: „Der Einsatz Bayerns für die KWK hat ein weiteres Mal Wirkung gezeigt. Durch die Senkung der EEG-Umlage werden Investitionen in die KWK endlich wieder stärker belohnt. Damit machen wir die bayerische Energieversorgung ein weiteres Stück effizienter und sicherer.“
Dr. Sandra Nißl, stv. Pressesprecherin
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Pressemitteilung-Nr. 284/19