BERLIN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat in einem Gespräch mit Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder darauf gedrängt, die deutsche Wasserstoffbranche gezielter zu unterstützen.
Aiwanger erklärte nach seinem ersten Gespräch mit Schnieder im Bundesverkehrsministerium: „Die Förderung des Einsatzes von Wasserstoff in der Mobilität ist von essenzieller Bedeutung für die Dekarbonisierung des Verkehrs. Bei zahlreichen H2-Projekten hatte die Ampelregierung ideologische Vorbehalte, besonders in der Mobilität wurden die Chancen über Jahre verzögert. Am Ende war ihnen auch das Geld ausgegangen und Förderprogramme wurden gestoppt. Die neue Bundesregierung muss jetzt die Chance nutzen, frischen Schwung in die H2-Mobilität zu bringen.“
Aiwanger verwies im Gespräch mit Schnieder auf mehrere für Bayern wichtige Projekte:
• Das Wasserstofftechnologie- und Anwenderzentrum (WTAZ) in Pfeffenhausen wartet weiter auf die Erteilung des Förderbescheids. Bis zur Freigabe besteht eine Bausperre. Als Auftraggeber stellt der Bund 72,5 Millionen, Bayern 30 Millionen Euro zur Verfügung. Im Falle einer Freigabe der Bundesfördermittel noch in diesem Jahr könnte der Baustart 2026 erfolgen.
• Beim IPCEI-Projekt BMW HyPowerDrive drängt Aiwanger darauf, dass der Bund sich zur ursprünglich geplanten Förderung bekennt. Die EU-Kommission hatte das Projekt mit einer Förderhöhe von bis zu 273 Millionen Euro notifiziert. Geplant war eine gemeinsame Förderung von Bund und Land Bayern im Verhältnis von 70:30. Vor einem Jahr hatte der Bund jedoch mitgeteilt, dass keine Mittel mehr zur Verfügung stehen. Bei dem Projekt geht es unter anderem darum, Wasserstofftechnologie in batterie-elektrische Fahrzeuge zu integrieren.
• Bayerns Wirtschaftsminister bat auch darum, dass der Bund die Förderprogramme für Wasserstoffnutzfahrzeuge und -busse wieder aufnimmt. Aiwanger: „Die bayerische Wasserstoffbranche ist in Vorleistung getreten, hat H2-Tankstellen errichtet und Produktionskapazitäten aufgebaut. Dabei vertrauten die Unternehmen auf Bundesförderungen, die aber leider bisher ausblieben. Bayern unterstützt die Branche hingegen mit Förderprogrammen für Elektrolyseure und H2-Tankstellen mit insgesamt 220 Millionen Euro.“
Der Staatsminister sprach auch die Bedeutung des autonomen Fahrens für die bayerische Industrie an. Deutschland dürfe hier nicht den Anschluss an die USA und China verlieren.
Weitere Themen des Gesprächs waren der nötige Umstieg von LKW-Verkehren auf die Schiene gerade auch im Brennertransit, die Probleme der Blockabfertigung und des Brenner-Nordzulaufs sowie die Zulassung von Lang-LKW inklusive Typ EcoDuo sowie die Förderung von Wasserstoff-Antrieben im Schienenverkehr.
Ansprechpartner:
Jürgen Marks
Leiter Pressereferat
Pressemitteilung-Nr. 245/25
