Weigert: "Wir schließen eine weitere Mobilfunklücke mit Unterstützung unseres Förderprogramms"

EICHSTÄTT   In Eichstätt nimmt die zweite Mobilfunk-Sendeanlage den Betrieb auf, die mit dem Mobilfunk-Förderprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums errichtet worden ist. Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert war zu diesem Anlass persönlich vor Ort und betonte: „Eichstätt geht voran und sorgt eigenständig für einen besseren Handyempfang. Ich freue mich sehr, dass wir durch unser Mobilfunk-Förderprogramm den Bau des Sendemasts mit bis zu 500.000 Euro unterstützen können. Die Stadt hat das Projekt von der Standortsuche über die Bauplanung bis hin zur Genehmigung im Eiltempo umgesetzt. Auch ein zusätzlich erforderlich gewordenes Bodengutachten aufgrund aufgefundenen Jurakalks hat die Stadt nicht bremsen können. In Eichstätt geht damit der zweite geförderte Mobilfunkmast in Bayern in Betrieb. Eine weitere Mobilfunklücke ist geschlossen.“

 

Die Sendeanlagen werden auf dem 45 Meter hohen Mast von allen Netzbetreibern – Deutsche Telekom, Vodafone und Telefónica – mit LTE und 5G ausgestattet. Durch den neuen Mast verbessert sich die Mobilfunkversorgung für die Bewohner Buchenhülls und entlang der Jurahochstraße zwischen Eichstätt und der A9 deutlich. Als erster Netzbetreiber startet Vodafone den Betrieb über die Sendeanlage. Deutsche Telekom und Telefónica wollen zeitnah im Sommer folgen.

 

Josef Grienberger, Oberbürgermeister von Eichstätt: „Es freut mich sehr, dass der Mobilfunkmast künftig dazu beiträgt, die Funklöcher entlang der vielbefahrenen Jurahochstraße deutlich zu verringern und dass so bei Unfällen eine schnellere Alarmierung möglich wird. Ebenso erhält der Ortsteil Buchenhüll endlich eine ordentliche Mobilfunkversorgung, was heute als wichtige Infrastruktur zum Vorteil der Bürgerinnen und Bürger immer wichtiger wird. Die Errichtung durch die Stadt als Bauherrin im Rahmen der Bauauftragsvariante bedeutet für uns als Stadtverwaltung zwar einen deutlichen administrativen Aufwand, der sich aber durch eine sehr zügige Baudurchführung mit positivem Ergebnis gelohnt hat.“

 

Christian Schilling, Leiter Politische Kommunikation Bayern bei Vodafone Deutschland: „In Bayern leistet das Mobilfunk-Förderprogramm einen wichtigen Beitrag. Wir als Vodafone sind bei den ersten geförderten Standorten mit dabei, machen beim Netzausbau weiter Tempo und schalten die modernste 5G+-Technologie an immer mehr Orten frei. Der Mast hier in Eichstätt ist ein großartiges Beispiel dafür, was möglich ist, wenn Politik und Netzbetreiber an einem Strang ziehen. Davon profitieren vor allem die Menschen vor Ort, weil die Zahl der nervigen Funklöcher immer weniger und schnelles Netz immer selbstverständlicher wird.“

 

Udo Harbers, Beauftragter Landespolitik der Deutschen Telekom AG: „Wir freuen uns, mit Unterstützung der Stadt und des Freistaates die Mobilfunkversorgung im ländlichen Bereich von Eichstätt deutlich verbessern zu können. Diesen Schwung möchten wir gern mitnehmen und in enger Zusammenarbeit mit der Stadt, beispielsweise bei kommunalen Liegenschaften, die Versorgungsqualität jetzt auch in der Kernstadt verbessern.“

 

Christian Groeneveld, Beauftragter Landespolitik Bayern bei Telefónica Germany: „Die Mobilfunknetze in Deutschland und Bayern sind so leistungsstark wie nie. Als o2 Telefónica treiben wir unseren Netzausbau massiv voran. Zum Ende des Jahres 2022 haben wir die Versorgungsauflagen der Bundesnetzagentur erfüllt, soweit dies rechtlich und tatsächlich möglich war. Wir versorgen in jedem Bundesland mindestens 98 Prozent der Haushalte mit mindestens 100 Mbit/s. Mit unserem 5G Netz erreichen wir bereits heute mehr als 80 Prozent der Bevölkerung und bis 2025 ganz Deutschland. In einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Politik und Wirtschaft wird es uns in den kommenden Jahren gelingen, die letzten weißen Flecken zu schließen. Hierbei kann das bayerische Förderprogramm eine wichtige Rolle spielen.“

 

Staatssekretär Weigert verwies auf die umfassend angelegte bayerische Mobilfunkinitiative. Der Netzausbau im Freistaat wurde dadurch deutlich beschleunigt. „Zu einem leistungsfähigen Wirtschaftsstandort gehört leistungsfähiger Mobilfunk. Das Smartphone ist heute unverzichtbar. Die Menschen wollen überall einen Zugang zum mobilen Internet. Wir haben uns diesen Herausforderungen gestellt und sind einen großen Schritt vorangekommen“, betonte Weigert, „Mobilfunkpakt, Rahmenbedingungen, Versorgungsauflagen und Förderprogramm zeigen Wirkung. Tempo und Qualität des Netzausbaus haben sich seit 2020 massiv beschleunigt. In den letzten drei Jahren wurden rund 21.000 Funksender ausgebaut oder neu installiert“.  Diese Entwicklung sei nicht zuletzt Folge der strengen Versorgungsauflagen, für die sich der Freistaat bei der Frequenzauktion 2019 massiv eingesetzt habe, erklärte Weigert: „Erst kürzlich hat Bayern wieder als einziges Bundesland Nachmessungen durchführen lassen. Das Mobilfunknetz wurde entlang von über 3.600 Kilometern Bahnstrecke und mehr als 1.300 Kilometern Bundesstraßen im ganzen Freistaat überprüft.“

 

Durch das Mobilfunk-Förderprogramm werden Funklöcher dort geschlossen, wo der Ausbau durch die Netzbetreiber aufgrund der rechtlichen Rahmendaten unterbleibt. Seit dem Start im Herbst 2018 haben über 660 Gemeinden ihr Interesse bekundet. 161 Kommunen haben einen Antrag gestellt. 97 haben einen Förderbescheid vorliegen und können mit der Umsetzung starten. Es war das erste Förderprogramm dieser Art in Deutschland und Europa. Das Bayerische Wirtschaftsministerium beabsichtigt das Erfolgsprogramm fortzusetzen. Die Verlängerung der Förderrichtlinie bedarf der Genehmigung durch die Europäische Kommission. Seit Juli 2022 befindet sich das Bayerische Wirtschaftsministerium dazu in Abstimmung mit Brüssel. Nach ersten positiven Signalen stellte die Kommission im Dezember 2022 überraschend völlig neue Anforderungen, die sie im Januar 2023 konkretisiert hat. Die EU-Kommission verlangt nun zusätzliche Zugangsverpflichtungen für die Netzbetreiber. Aufgrund dessen dauert die Abstimmung mit der Europäischen Kommission weiter an.

 

Ansprechpartner:
Thomas Assenbrunner
stv. Pressesprecher

 

 


Pressemitteilung-Nr. 127/23
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