MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger setzt sich für eine preisgünstige und schnelle Lösung für lokale 5G-Frequenzen ein. Seine Forderung richtete er schriftlich an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer, an den Bundesminister der Finanzen, Olaf Scholz und an den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier.
Aiwanger: „Die 5G-Technologie bietet große Potenziale für Wirtschaft und Verbraucher. Daher unterstütze ich das Ziel der Bundesregierung, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu machen. Mit dem Abschluss der Frequenzversteigerung sind wir diesem Ziel einen Schritt nähergekommen. Die Mobilfunkanbieter verfügen nun über die erforderliche Planungssicherheit und können 5G-Netze realisieren. Kontraproduktiv wäre es, die Gebühr für lokale Frequenzen nun unerschwinglich teuer zu gestalten.“ Die Bundesnetzagentur hat den Frequenzbereich 3,7 bis 3,8 Gigahertz bewusst aus dem Versteigerungsverfahren herausgelöst, um ihn den Unternehmen für lokale Frequenzanwendungen zur Verfügung zu stellen. Industrieunternehmen erhalten damit die Möglichkeit, 5G-Netze auf Unternehmensgeländen zu realisieren und ihre Wettbewerbsposition auch im digitalen Zeitalter beizubehalten.
Auf Bundesebene wird aktuell über die Gebühren für den Erwerb lokaler Frequenzen verhandelt. Hierzu fordert der Minister vom Bund möglichst geringe Gebühren. „Bayern ist der Wirtschaftsmotor Deutschlands. Unsere Unternehmen brauchen für die digitale Zukunft schnell verfügbares und preisgünstiges 5G. Wir müssen die Verbreitung von 5G-Technologien in der Industrie daher aktiv vorantreiben. Damit setzen wir ein wichtiges Signal, um unsere Wirtschaft zukunftsfähig zu erhalten“, so Aiwanger.
Dr. Aneta Ufert, stv. Pressesprecherin
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Pressemitteilung-Nr. 211/19