EU-Produktpolitik

Mit dem „Neuen Rechtsrahmen“ (New Legislation Frame oder NLF) hat die Europäische Union in 2008 übergreifende Vorschriften erlassen, welche die wesentlichen Anforderungen von Produkten an die Sicherheit, den Umwelt­schutz oder die Gesundheit übergreifend regeln. Das Gesetzespaket umfasst die Verordnungen 764/2008/EG (PDF auf externem Server) und 765/2008/EG (PDF auf externem Server) sowie den Beschluss 768/2008/EG (PDF auf externem Server).

Auf dem Rechtsrahmen bauen über zwanzig sektorale EU-Richtlinien auf, welche die konkreten Anforderungen an die verschiedenen Produktklassen vorgeben. Allen Richtlinien ist gemeinsam, dass die Bestätigung der Übereinstimmung oder der Gleichwertigkeit mit den EU- Vorgaben (Konformitätsbewertung) durch den Hersteller selbst, durch benannte Stellen oder durch beide in Aufgabenteilung erfolgt. Als Zeichen der Konformität wird auf den Produkten oder der Verpackung die CE- Marke angebracht.

Kleine und mittlere Unternehmen in dieses komplexe Themenfeld ein­zu­führen ist eines der Ziele des Arbeitskreises Europäische Normung und Qualitätssicherung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums, der die nachfolgenden Merkblätter erstellt hat.

Merkblätter zur EU-Produktpolitik

Allgemeine Produktsicherheit

Deckblatt - Allgemeine Produktsicherheit

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Allgemeine Produktsicherheit

Produkte müssen sicher sein, auch wenn es für sie keine speziellen Vorschriften mit sicherheits­technischen Anforderungen gibt. Solche Produkte unterliegen den Bestimmungen zur „Allgemeinen Produkt­sicherheit”, wenn sie zur privaten Nutzung bestimmt sind oder in private Nutzung gelangen können (Verbraucherprodukte).

Stand: Dezember 2016

Die Sicherheit von Spielzeug

Deckblatt - Die Sicherheit von Spielzeug

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Die Sicherheit von Spielzeug

Die Richtlinie gilt für jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Spielzeugs zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung sowie für das Inverkehrbringen von Spielzeug in der Europäischen Gemeinschaft, den EFTA-Ländern sowie einigen Drittstaaten, die ebenfalls die EU-Gesetzgebung anwenden.

Stand: Januar 2016

Medizinprodukte

Deckblatt - Medizinprodukte

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Medizinprodukte

Medizinprodukte dürfen nur in den Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden, wenn sie die Sicherheit und die Gesundheit der Patienten, der Anwender und gegebenenfalls Dritter bei sachgemäßer Installation, Instandhaltung und zweckgemäßer Verwendung nicht gefährden.

Stand: Dezember 2016

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Deckblatt - Pflichten der Wirtschaftsakteure - Kurzinformation

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Pflichten der Wirtschaftsakteure - Kurzinformation

Das Merkblatt erläutert grundsätzliche Begriffe und fasst übergreifende Verpflichtungen der Wirtschaftsakteure in der EU zu Produktsicherheit und Haftung zusammen.

Stand: Januar 2016

CE-Kennzeichnung - Überblick über die Rahmenregelungen

Anwendung von Normen im Rahmen der CE-Kennzeichnung

Deckblatt - Anwendung von Normen im Rahmen der CE-Kennzeichnung

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Anwendung von Normen im Rahmen der CE-Kennzeichnung

Als Hilfestellung zur Risikoanalyse und zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen aus den "CE-Richtlinien" stehen Herstellern harmonisierte Europäische Normen zur Verfügung.

Stand: Januar 2016

Sicherheit von Druckgeräten

Deckblatt - Sicherheit von Druckgeräten

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Sicherheit von Druckgeräten

Diese Richtlinie gilt für die Auslegung, Fertigung und Konformitätsbewertung von Druckgeräten und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS) von über 0,5 bar. Sie umfasst Behälter, Rohrleitungen, Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion und druckhaltende Ausrüstungsteile.

Stand: Dezember 2016

Elektromagnetische Verträglichkeit

Deckblatt - Elektromagnetische Verträglichkeit

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Elektromagnetische Verträglichkeit

In den Anwendungsbereich der EMV-Richtlinie fallen alle elektrischen und elektronischen Geräte, die elektromagnetische Störungen verursachen können oder deren Betrieb durch diese Störungen beeinträchtigt werden kann.

Stand: Dezember 2016

Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen

Deckblatt - Funkanlagen

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Funkanlagen

Diese Richtlinie gilt für das Inverkehrbringen, den freien Verkehr und die Inbetriebnahme von Funkanlagen.

Stand: Dezember 2016

Gasverbrauchseinrichtungen

Deckblatt - Gasverbrauchseinrichtungen

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Gasverbrauchseinrichtungen

In den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen Geräte, die zum Kochen, Heizen, zur Warmwasserbereitung, zu Kühl-, Beleuchtungs- oder Waschzwecken verwendet und mit gasförmigen Brennstoffen bei einer Wassertemperatur von nicht mehr als 105 °C betrieben werden.

Stand: Januar 2016

Persönliche Schutzausrüstungen

Deckblatt - Persönliche Schutzausrüstungen

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Persönliche Schutzausrüstungen

Unter die Richtlinie über persönliche Schutzausrüstungen fällt jedes Mittel, das dazu bestimmt ist, von einer Person getragen oder gehalten zu werden und sie gegen Gesundheits- sowie Sicherheitsrisiken schützen soll.

Stand: Dezember 2016

Sicherheit von Maschinen

Deckblatt - Sicherheit von Maschinen

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Sicherheit von Maschinen

Die EU-Maschinenrichtlinie regelt einheitlich das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Maschinen, auswechselbaren Ausrüstungen, einzeln in Verkehr gebrachten Sicherheitsbauteilen für Maschinen, abnehmbaren Gelenkwellen, Lastaufnahmemitteln wie Ketten, Seilen und Gurten sowie von unvollständigen Maschinen im Europäischen Binnenmarkt. Verkettete Anlagen sind in bestimmten Fällen ebenfalls vom Anwendungsbereich erfasst.

Stand: Januar 2016

Umweltbelastende Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen

Deckblatt - Umweltbelastende Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen

28.01.2016  | EU-Produktpolitik

Umweltbelastende Geräuschemissionen von Geräten und Maschinen

Diese Richtlinie gilt für die dort definierten, zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräte und Maschinen. Dies sind zum Beispiel Baggerlader, Krane, Rasenmäher, Kompressoren, etc..

Stand: Januar 2016

Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln

Deckblatt - Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln

28.12.2016  | EU-Produktpolitik

Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln

In den Anwendungsbereich der so genannten Niederspannungsrichtlinie fallen alle elektrischen Betriebsmittel innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen. Für Wechselstrom ist dies eine Nennspannung zwischen 50 und 1000 Volt; für Gleichspannung zwischen 75 und 1500 Volt.

Stand: Dezember 2016

Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen beschickten neuen Warmwasserheizkesseln

Nichtselbsttätige Waagen