Zukunftsoffensive Elektromobilität

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner beim Aufladen eines Elektroautos vor dem Bayerischen Wirtschaftsministerium

Elektromobilität ist ein aktuelles Megathema unserer Zeit. Ressourcen­verknappung, Klimaerwärmung und Veränderungen im Mobilitätsverhalten stellen insbesondere die Fahrzeughersteller, aber auch Energieerzeuger, Netzbetreiber und andere Branchen vor neue Heraus­forderungen.

Markthochlauf der Elektromobilität

Derzeit befinden wir uns in der Phase des Markthochlaufs der Elektromobilität.

Konkrete Maßnahmen der Bayerischen Staatsregierung

Mit verschiedenen Einzelmaßnahmen unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Entwicklung der Elektromobilität:

Bayerisches Förderprogramm Ladeinfrastruktur

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner an einer öffentlich-zugänglichen Ladesäule

In Ergänzung zum Bundesprogramm setzt sich die Bayerische Staatsregierung das Ziel, mit einem eigenen Landesförderprogramm den Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur weiter voranzutreiben, um die Zielsetzung von 7.000 öffentlich-zugänglichen Ladesäulen in Bayern im Jahr 2020 zu erreichen.

Das bayerische Ladeinfrastrukturförderprogramm orientiert sich am Bundesförderprogramm und wird am 1. September 2017 starten. Nähere Informationen zur bayerischen Ladeinfrastrukturförderung finden Sie hier sowie auf den Seiten der Kompetenzstelle eMobilität.

Kompetenzstelle Elektromobilität

Die Kompetenzstelle Elektromobilität ist zentraler Ansprechpartner für Kommunen, Unternehmen und staatliche Stellen für aktuelle Herausforderungen der Elektromobilität.

Weitere Details finden Sie hier.

Ladeatlas Bayern

Die Webapp Ladeatlas Bayern bietet eine Auflistung der Ladeinfrastruktur in Bayern.

Mehr Informationen finden Sie hier.

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Ausstattung aller bewirtschafteten Rastanlagen an den bayerischen Autobahnen mit Schnellladeinfrastruktur

Gemeinsam mit der Tank & Rast GmbH sowie dem Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr setzt sich das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Ziel, Schnelllademöglichkeiten an allen 68 bewirtschafteten Rastanlagen an den bayerischen Autobahnen zu schaffen, um Langstreckenmobilität mit Elektrofahrzeugen zu ermöglichen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Schaffung von Ladeinfrastruktur an Behördenstandorten

Die Initiative des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr verfolgt das Ziel, eine Ladeinfrastruktur an Behördenstandorten für Dienstfahrzeuge, Bedienstete und Besucher in jedem Landkreis in Bayern aufzubauen.


Weitere Informationen finden Sie hier (PDF auf externem Server).

Öffentliche Beschaffungsinitiative für den staatlichen Fuhrpark

Das Elektroauto im Fuhrpark des Bayerischen Wirtschaftsministeriums

Das Ziel der Beschaffungsinitiative der Bayerischen Staatsregierung ist es, den Anteil der Elektrofahrzeuge im staatlichen Fuhrpark auf 20 % der Neuzulassungen geeigneter Fahrzeuge zu erhöhen.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Förderung von Forschung & Entwicklung

Mit dem Technologieförderprogramm „Elektromobilität und innovative Antriebstechnologien für mobile Anwendungen“ (BayEMA) sollen innovative Vorhaben bei Unternehmen unterstützt werden.

Projektträger und Ansprechpartner des Programms:
Bayern Innovativ GmbH
Projektträger Bayern
Gewerbemuseumsplatz 2
90403 Nürnberg
Telefon: 0800 0268724 (kostenfrei)


Weitere Informationen finden Sie hier.

Vereinbarung der Bayerischen Staatsregierung mit der bayerischen Automobilindustrie zur Förderung der Elektromobilität

Die Bayerische Staatsregierung hat am 26. Januar 2016 mit der bayerischen Automobilindustrie eine Vereinbarung getroffen, um die Elektromobilität als zukunftsweisende und umweltfreundliche Technologie weiter voranzubringen.

Das Positionspapier finden Sie hier PDF (180 KB).

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Schaffung geeigneter rechtlicher Rahmenbedingungen

Daneben verfolgt die Bayerische Staatsregierung das Ziel, geeignete rechtliche Rahmenbedingungen für die Elektromobilität zu schaffen:

Ladesäulenverordnung

Die Ladesäulenverordnung stellt die Umsetzung von Teilen der europäischen Richtlinie 2014/94/EU (Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe) dar.

Wesentliche Inhalte sind neben Begriffsbestimmungen:

  • Vorgaben für Steckerstandards (Typ-2 bzw. CCS),
  • Regelungen um punktuellen Aufladen,
  • Anzeige und Nachweispflichten für Betreiber von Ladepunkten,
  • Kompetenzen der Bundesnetzagentur als Regulierungsbehörde.

Elektromobilitätsgesetz

Das Elektromobilitätsgesetz bildet die Ermächtigungsgrundlage, um Bevorrechtigungen für Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr zu ermöglichen, wie z.B. Elektroauto-Parkplätze, die Befreiung von Parkgebühren oder Ausnahmen von Einfahrverboten. Des Weiteren erlaubt das Gesetz die Einführung eines neuen Nummernschilds mit dem Zusatz „E“, um Elektrofahrzeuge im Straßenverkehr identifizieren zu können.

Den Gesetzestext können Sie hier einsehen. Ein Informationspapier finden Sie hier (PDF auf externem Server).

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Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes (Strommarktgesetz)

Wichtig ist hier eine klare, rechtliche Definition, mit der die Stromabgabe an der Ladesäule Letztverbrauch ist. Daraus folgt, dass der Betreiber einer Ladesäule nicht automatisch zum Energieversorger wird und der örtliche Stromnetzbetreiber verpflichtet ist, Ladesäulen (gegen Entgelt) an das Stromnetz anzuschließen.

Anpassung steuerlicher Rahmenbedingungen

Das Gesetz zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr ist am 17.11.2016 in Kraft getreten. Die zehnjährige Kfz-Steuerbefreiung für neu zugelassene reine Elektrofahrzeuge wird bis zum 31.12.2020 verlängert. Für vom Arbeitgeber gewährte (geldwerte) Vorteile für das elektrische Aufladen eines privaten Elektro- oder Hybridelektrofahrzeugs des Arbeitnehmers im Betrieb des Arbeitgebers und für die zur privaten Nutzung überlassene betriebliche Ladevorrichtung wird befristet für die Jahre 2017 bis 2020 eine Steuerbefreiung gewährt.

Bei unentgeltlicher oder verbilligter Übereignung von Ladevorrichtungen sowie der Gewährung von Zuschüssen durch den Arbeitgeber, soll die Möglichkeit einer pauschalen Versteuerung (Lohnsteuer) mit 25 Prozent geschaffen werden.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Bundesratsinitiative zur Änderung des Miet- und Wohnungseigentumsrechts

Ziel der Bundesratsinitiative zur Änderung des Miet- und Wohnungseigentumsrechts ist die Erleichterung des Baus von Ladestationen an privaten Kfz-Stellplätzen in Gemeinschaftseigentum oder als Mieter.

Weitere Details zur Initiative finden Sie hier.

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Anreizprogramm der Bundesregierung

Um die Entwicklung auf dem Markt für Elektromobilität zu beschleunigen, hat die Bundesregierung am 18. Mai 2016 ein Maßnahmenpaket mit einem Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro beschlossen.

Besonders hervorzuheben sind neben der Anpassung der steuerlichen Rahmenbedingungen die folgenden Punkte:

Umweltbonus („Kaufprämie“) für Elektrofahrzeuge

Der Umweltbonus beträgt

  • 4.000 Euro für reine Elektro- oder Brennstoffzellenfahrzeuge sowie für Fahrzeuge, die keine CO2-Emissionen aufweisen
  • 3.000 Euro für Plug-In-Hybride sowie für Fahrzeuge, die weniger als 50 Gramm CO2-Emissionen pro km vorweisen.

Der Kaufpreis der Fahrzeuge muss unter 60.000 Euro (für das Basismodell) liegen.

Antragsberechtigt sind Privatpersonen sowie Unternehmen, Stiftungen, Körperschaften und Vereine, auf die ein Neufahrzeug zugelassen wird. Die Förderung erfolgt bis zur vollständigen Auszahlung der hierfür vorgesehen Bundesmittel i. H. v. 600 Millionen Euro, aber längstens bis 2019.

Die Finanzierung erfolgt je zur Hälfte von dem jeweiligen Automobilhersteller und der Bundesregierung.

Zuständige Bewilligungsbehörde und Ansprechpartner:

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
Referat 422
Frankfurter Str. 29 – 35
65760 Eschborn
Telefon: 06196 908-1009

Weitere Details finden Sie hier.

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Bundesförderprogramm „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“

Zur Verbesserung der Ladeinfrastruktur stellt der Bund 300 Millionen Euro von 2017 bis 2020 zur Verfügung. Gegenstand der Förderung ist die Neuerrichtung sowie (bei Mehrwert) die Ersatzbeschaffung von öffentlich zugänglichen Schnell- und Normalladestationen sowie deren Netzanschluss (Investitionskostenzuschuss).

Antragsberechtigt sind natürliche und juristische Personen.

Der Betreiber ist zu einer Mindestbetriebsdauer der Ladeinfrastruktur von sechs Jahren verpflichtet.

Zuständige Bewilligungsbehörde und Ansprechpartner:
Bundeanstalt für Verwaltungsdienstleistungen (BAV)
Schloßplatz 9
26603 Aurich
Telefon: 04941 602-55
Telefax: 04941 602- 378
E-Mail: ladeinfrastruktur[at]@bav.bund[dot].de

Weitere Details finden Sie hier.

Elektrofahrzeuge für den Fuhrpark des Bundes

Für die Mehrkosten bei der öffentlichen Beschaffung von künftig mindestens 20 Prozent Elektrofahrzeugen für den Fuhrpark des Bundes werden 100 Millionen Euro bereit gestellt.

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Marktvorbereitung der Elektromobilität

Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Franz Josef Pschierer testet ein Elektroauto für das Wirtschaftsministerium.

Im Rahmen der Zukunftsoffensive Elektromobilität lief bis 2014 die Phase der Marktvorbereitung. Diese Phase ist abgeschlossen.

Die Staatsregierung hat Ende 2008 die Zukunftsoffensive Elektromobilität gestartet. Konkretisiert wurde diese im Mai 2010 durch eine Fünf-Punkte-Strategie Elektromobilität mit folgenden Schwerpunkten:

Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft und Unterstützung von Anwendungsbeispielen

Ausbau der bayerischen Forschungslandschaft:

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Einrichtung von Modellregionen

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner auf der Abschlussveranstaltung der Bayerischen Modellregionen für Elektromobilität

Förderung

Informationen zum Vorhaben und zu den Ergebnissen finden Sie in der Studie "Evaluierung der Bayerischen Förderung für Elektromobilität" PDF (119 KB) und in der Broschüre "Modellregionen Elektromobilität Bayern" PDF (7,34 MB).

Modellregion München

München war in der Zeit von 2009 bis 2011 eine von bundesweit acht Modellregionen für Elektromobilität des Bundesverkehrsministeriums. Die Stadtwerke München GmbH übernahm in dieser Zeit die regionale Projektleitung.

Unterstützung von Anwendungsbeispielen

Die eE-Tour Elektromobilität im Allgäu verfolgt das Ziel, Anwendungsbeispiele für die verschiedenen Bereiche der E-Mobilität in Verbindung mit der Anwendung von regenerativen Energien im ländlichen Raum zu erproben.

Vertiefung der Elektromobilität im Rahmen der bayerischen Cluster-Strategie

z.B.

  • Erarbeitung des „Kompetenzatlas E-Mobilität Bayern“
  • Organisation von Veranstaltungen zur Unterstützung von Elektromobilitätsaktivitäten, gemeinsame Messeauftritte und Projekte der Cluster

Unterstützung von Leuchtturm-Projekten

Insbesondere Unterstützung des bayerisch-sächsischen Projekts „Elektromobilität verbindet“ als ein Schaufenster auf Bundesebene: http://www.elektromobilitaet-verbindet.de/

Maßnahmenpaket zur schnellen Markteinführung

Eine interministerielle Arbeitsgruppe hat ein Maßnahmenpaket zur schnellen Markteinführung erarbeitet. Die Vorhaben, wie z.B.

  • staatliche Beschaffungsinitiative
  • Nachteilsausgleich bei der Dienstwagenbesteuerung
  • Verlängerung Steuerbefreiung für E-Fahrzeuge,
  • Austesten straßenverkehrsrechtlicher Sonderregelungen, z.B. Sonderfahrspu-ren oder Parkprivilegien für E-Fahrzeuge
  • Kennzeichnung von E-Fahrzeugen

sind mittlerweile alle umgesetzt.

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