Pressemeldung

02.09.2020 | Mobilfunk

Mobilfunk-Ausbau: Förderbescheide für weitere 16 bayerische Gemeinden in Höhe von 8 Millionen Euro

Aiwanger: "Immer mehr Städte und Gemeinden beteiligen sich beim Mobilfunkausbau"

MÜNCHEN/REGENSBURG   Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Rahmen des bayerischen Förderprogramms Mobilfunk Förderbescheide in Höhe von 8 Millionen Euro für den Netzausbau an 16 weitere bayerische Gemeinden überreicht. Hubert Aiwanger: "Leistungsfähiger Mobilfunk ist unverzichtbar für unser wirtschaftliches und gesellschaftliches Leben. Gerade beim Mobilfunkausbau zeigt sich: Die kommunale Ebene ist entscheidend. Wir brauchen die Städte und Gemeinden als Partner vor Ort etwa bei der Standortsuche. Jeder ertüchtigte oder neu errichtete Sendemast verbessert die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger und stärkt die Kommune als Wirtschaftsstandort."

 

Axel Bartelt, Regierungspräsident der Oberpfalz, ergänzt: „Mit dem Mobilfunkförderprogramm hat Bayern Neuland betreten. Wir sind damit Vorreiter. Das Team des Bayerischen Mobilfunkzentrums an der Regierung der Oberpfalz, welches das Förderprogramm seit Dezember 2018 für den gesamten Freistaat abwickelt, begleitet und unterstützt intensiv alle Gemeinden, die die Voraussetzungen des Förderprogramms erfüllen und Interesse an einer Verbesserung des Mobilfunks in ihrem Gemeindegebiet haben.“

 

Aiwanger: "Unsere enge Begleitung des Netzausbaus in Bayern zeigt Wirkung. Im ersten Halbjahr haben die drei Netzbetreiber im Freistaat 1.996 bestehende Sendemasten ausgebaut und 224 neue Standorte in Betrieb genommen, viele aufgrund der zunehmenden politischen Aktivitäten zum Verbessern der Mobilfunkversorgung. Deutsche Telekom, Vodafone und Telefonica haben klare Versorgungsauflagen, insbesondere entlang der Autobahnen und ICE-Strecken. Ich setze mich bei der Bundesnetzagentur für die Kontrolle und konsequente Durchsetzung dieser Auflagen ein."

 

Noch 906 Gemeinden in Bayern haben auf dem Gemeindegebiet Flächen, die von keinem der drei Mobilfunkbetreiber versorgt werden, auch nicht mit 2G Sprachmobilfunk. 440 dieser Kommunen haben seit Start des Förderprogramms Ende 2018 ihr Interesse am geförderten Ausbau angemeldet. Das Mobilfunkzentrum hat bereits über 400 Markterkundungsverfahren für förderberechtigte Gemeinden und rund 100 Abfragen für nicht-förderberechtigte Gemeinden eingeleitet. Für mehr als 362 Gemeinden ergaben diese Abfragen Ausbauzusagen der Netzbetreiber, ohne dass Fördergeld ausgegeben werden muss. 60 Gemeinden haben bisher einen Förderbescheid erhalten und können neue Masten bauen.

 

Das Förderprogramm zur Schließung von Funklöchern fördert die Kosten für den Bau von Masten, Fundamenten und Leerrohren mit bis zu 80 Prozent. Die Mobilfunkbetreiber mieten die Standorte und installieren dort ihre modernen LTE-Sendeanlagen. Gemeinden, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, können sogar bis zu 90 Prozent gefördert werden. Das Programm sieht einen Förderhöchstbetrag von 500.000 Euro je Gemeinde vor.

 

Folgenden Städte und Gemeinden haben am 1. September den Förderbescheid erhalten:

 

Gemeinde Landkreis Regierungsbezirk
Bodenmais Regen Niederbayern
Osterhofen Deggendorf Niederbayern
Rimbach Rottal-Inn Niederbayern
Eichstätt Eichstätt Oberbayern
Bad Rodach Coburg Oberfranken
Kulmbach Kulmbach Oberfranken
Ludwigsstadt Kronach Oberfranken
Mainleus Kulmbach Oberfranken
Tettau Kronach Oberfranken
Altendorf Schwandorf Oberpfalz
Altenthann Regensburg Oberpfalz
Hohenfels Neumarkt i.d.OPf. Oberpfalz
Pirk Neustadt a. d. Waldnaab Oberpfalz
Seubersdorf i.d.OPf. Neumarkt i.d.OPf. Oberpfalz
Waldmünchen Cham Oberpfalz
Schneeberg Miltenberg Unterfranken

 

Ansprechpartner:

Aaron Gottardi, stv. Pressesprecher

aaron.gottardi@stmwi.bayern.de

089 / 2162-2362


Pressemitteilung-Nr. 253/20