MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht gute Chancen, dass der Arbeitsmarkt auch die nächste Corona-Welle durchsteht. „Bayern steht auch im November robust da. Mit einer Quote von 2,9 Prozent schafft der Freistaat weiterhin den Spitzenplatz mit der niedrigsten Arbeitslosenquote aller Bundesländer“, kommentiert er die heute von der Bundesagentur für Arbeit vorgelegten Arbeitsmarktzahlen für November 2021: „Das ist aber kein Appell zur Wirtschaftspolitik der „ruhigen Hand“. Mit Pragmatismus und Reformen machen wir den Arbeitsmarkt zukunftsfähig. Hierfür muss die neue Bundesregierung jetzt handeln und massive Zukunftsinvestitionen einplanen, um die öko-digitale Transformation zu schaffen. So wären mehr digitale Bundesförderung von kleinen und mittleren Unternehmen dringend notwendig. Digitaler Fortschritt für Deutschland wagen, sieht anders aus, als Digitales an das Bundesverkehrsministerium als Ressort anzuhängen.“
Als Herausforderung sieht Aiwanger weniger die Winterarbeitslosigkeit als vielmehr bei Material- und Lieferengpässen und der Entwicklung der Corona-Pandemie vorausschauender zu agieren: „Panik ist ein schlechter Ratgeber. Das Infektionsgeschehen trifft alle – mittelbar oder unmittelbar. Branchen und Arbeitsplätze, die auf soziale Kontakte angewiesen sind, verdienen unsere Solidarität. Ich habe mich daher für die Überbrückungshilfe IV eingesetzt, nicht geschmälert, sondern verbessert.“
Bei den arbeitsmarktpolitischen Vorhaben der Ampelkoalition in Berlin sieht Aiwanger zwar auch Licht im Dunkeln: „Die Initiative für eine weitere Stärkung der beruflichen Bildung weist in die richtige Richtung. Wir wären jedoch auch mutig bei der Flexibilisierung der Arbeitszeiten vorangegangen, um auch im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Mehr Vertrauen in die Beschäftigten, die selber über ihre Arbeitszeit bestimmen, wäre wünschenswert. Gerade jetzt müssen wir die Lehren aus Corona ziehen und den Arbeitserfordernissen vieler Branchen gerecht werden. Nicht nur die Chance auf eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird verschenkt. Ich fordere, dass mehr Anreize zur Jobsuche zu schaffen, keinesfalls durch Ausgestaltung des neuen Bürgergeldes schwächen und die Vermittlungsquote der Arbeitsagentur in manchen Regionen erhöhen.“
In den bayerischen Regierungsbezirken lagen die Arbeitslosenquoten zwischen 2,5 Prozent in der Oberpfalz und 3,4 Prozent in Mittelfranken und somit überall unter dem Bundesdurchschnitt von 5,1 Prozent.
Dr. Patrik Hof
Stv. Pressesprecher
Pressemitteilung-Nr. 436/21