Medienrecht

Teaserbild: Ergebnisse des Runden Tisches Medienpolitik (mediaportal.tv)

Die aktuelle Medienregulierung stammt aus dem analogen Zeitalter. Aufgabe des Ge­setz­gebers war es dabei, auf der Grundlage des Rundfunk­staats­vertrages, angesichts knapper Senderfrequenzen die gefährdete Vielfalt im öffent­lichen und privaten Rund­funk zu sichern. Zwischen­zeitlich begegnet der Bürger durch neue Verbreitungs­technologien und Akteure einer un­be­grenz­ten Angebotsvielfalt der Medien und Meinungen.

Leitidee einer modernen Medienregulierung muss daher die bestmögliche Nutzung des Innovations- und Wachstums­potenzials der Kreativwirtschaft am Wirtschaftsstandort Bayern unter Beachtung der Jugend­schutz­standards, des Urheberrechts und des Schutzes der Privatsphäre sein. Der auf den Münchner Medientagen 2012 ins Leben gerufene „Runde Tisch Medienpolitik“ PDF (445 KB) ist maßgeblicher Impulsgeber für die Neugestaltung des Medienrechts.