Medienrecht

Teaserbild: Ergebnisse des Runden Tisches Medienpolitik (mediaportal.tv)

Angesichts der Digitalisierung und Internationalisierung steht die Medienbranche vor großen Herausforderungen. Digitalisierung bedeutet insbesondere die Vervielfachung und Verbesserung der technischen Verbreitungswege wie z.B. Online-TV, hochauflösendes Fernsehen und Digitalradio sowie die Verbesserung der Produktionsmöglichkeiten. Die Medienbranche ist dabei Vorreiter und Taktgeber der Digitalisierung. Die klassischen elektronischen Medien waren als erste von der Digitalisierung betroffen.

Das Bayerische Mediengesetz bietet dafür einen modernen und flexiblen Ordnungsrahmen. Es gibt den Medienunternehmen Entwicklungs­spiel­räume, auf die neuen Herausforderungen einzugehen. Mit der am 1. September 2016 in Kraft getretenen Änderung des Bayerischen Mediengesetzes wurden die Organisation und Genehmigung von privaten Rundfunkangeboten liberalisiert, die Medien­konzentrations­regeln modernisiert und die Volldigitalisierung der Kabelverbreitung in Bayern eingeleitet.

Die Änderungen gehen auch auf die Handlungsempfehlungen des „Runden Tisches Medienpolitik“ zurück, der auf Initiative der Staatsregierung ins Leben gerufen wurde. Leitidee einer modernen Medienregulierung bleibt weiterhin die bestmögliche Nutzung des Innovations- und Wachstumspotenzials der Kreativwirtschaft am Wirtschaftsstandort Bayern unter Beachtung der Jugendschutzstandards, des Urheberrechts und des Schutzes der Privatsphäre.