Datenschutz

Diese Datenschutzerklärung bezieht sich auf die Verarbeitung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten im Rahmen dieses Internetauftritts, einschließlich der dort angebotenen Dienste, soweit diese nicht im Folgenden gesondert genannt werden.

Allgemeine Informationen

Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-0
Telefax: 089 21 62-27 60
E-Mail: info(at)stmwi.bayern.de

Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten

Sie erreichen unsere Datenschutzbeauftragte unter

Behördliche Datenschutzbeauftragte des
Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-23 95
Telefax: 089 21 62-33 95
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de

Zwecke und Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Zweck der Verarbeitung ist die Erfüllung der uns vom Gesetzgeber zugewiesenen öffentlichen Aufgaben, insbesondere der Information der Öffentlichkeit.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ergibt sich, soweit nichts anderes angegeben ist, aus Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG) in Verbindung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 Buchst. e der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Demnach ist es uns erlaubt, die zur Erfüllung einer uns obliegenden Aufgabe erforderlichen Daten zu verarbeiten.

Empfänger von personenbezogenen Daten

Der technische Betrieb unserer Datenverarbeitungssysteme erfolgt durch:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster(at)bayern.de

Gegebenenfalls werden Ihre Daten an die zuständigen Aufsichts- und Rechnungsprüfungsbehörden zur Wahrnehmung der jeweiligen Kontrollrechte übermittelt.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informations­tech­nik können Daten an das Landesamt für Sicherheit in der Informa­ti­ons­technik weitergeleitet werden und dort auf Grund­la­ge von Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet werden.

Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten

Ihre Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies unter Be­ach­tung gesetzlicher Aufbewahrungsfristen zur Aufgaben­er­füll­ung er­for­derlich ist.

Ihre Rechte

Soweit wir von Ihnen personenbezogene Daten verarbeiten, stehen Ihnen als Betroffenem nachfolgende Rechte zu:

  • Sie haben das Recht, Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten (Art. 15 DSGVO).
  • Sollten unrichtige personenbezogene Daten verarbeitet werden, steht Ihnen ein Recht auf Berichtigung zu (Art. 16 DSGVO).
  • Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, so können Sie die Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung verlangen (Art. 17 und 18 DSGVO).
  • Wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben oder ein Vertrag zur Datenverarbeitung besteht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren durchgeführt wird, steht Ihnen gege­be­nenfalls ein Recht auf Datenübertragbarkeit zu (Art. 20 DSGVO).
  • Falls Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben und die Ver­ar­bei­tung auf dieser Ein­will­i­gung beruht, können Sie die Ein­will­i­gung jederzeit für die Zukunft widerrufen. Die Recht­mä­ßigkeit der auf­grund der Einwill­igung bis zum Widerruf erfolg­ten Da­ten­ver­ar­bei­tung wird durch diesen nicht berührt.

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Ihrer Daten Widerspruch einzulegen, wenn die Verarbeitung ausschließlich auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Buchst. e oder f DSGVO erfolgt (Art. 21 Abs. 1 Satz 1 DSGVO).

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde

Weiterhin besteht ein Beschwerderecht beim Bayerischen Landes­be­auf­tragten für den Datenschutz. Diesen können Sie unter fol­gen­den Kontaktdaten erreichen:

Postanschrift: Postfach 22 12 19, 80502 München
Adresse: Wagmüllerstraße 18, 80538 München
Telefon: 089 21 26 72-0
Telefax: 089 21 26 72-50
E-Mail: poststelle(at)datenschutz-bayern.de
Internet: https://www.datenschutz-bayern.de/

Weitere Informationen

Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten und zu Ihren Rechten können Sie uns unter den oben genannten Kontaktdaten erreichen.

Informationen zum Internetauftritt

Technische Umsetzung

Unser Webserver wird durch das Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung betrieben. Die von Ihnen im Rahmen des Besuchs unseres Webauftritts übermittelten personen­be­zo­ge­nen Daten werden in unserem Auftrag durch das Landesamt für Di­gi­talisierung, Breitband und Vermessung verarbeitet:

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern
St.-Martin-Straße 47, 81541 München
E-Mail: webmaster(at)bayern.de

Der Internetauftritt wird technisch betreut durch:

Sandstein Neue Medien GmbH
Goetheallee 6, 01309 Dresden
Telefon: 0351 440 78-40
Telefax: 0351 440 78-12
E-Mail: info(at)sandstein.de

Protokollierung

Wenn Sie diese oder andere Webseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an unseren Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und unserem Web­server aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Anforderung
  • Name der angeforderten Datei
  • Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
  • Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
  • verwendeter Webbrowser und verwendetes Betriebssystem
  • vollständige IP-Adresse des anfordernden Rechners
  • übertragene Datenmenge

Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Da­ten von uns gespeichert. Nach spätestens sieben Tagen werden die Daten durch Verkürzung der IP-Adresse auf Domain-Ebene ano­ny­mi­siert, so dass es nicht mehr möglich ist, einen Bezug auf einzel­ne Nutzer herzustellen.

Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit in der Informations­tech­nik werden die Daten an das Landesamt für Sicherheit in der In­for­ma­ti­onstechnik weitergeleitet und dort auf Grundlage der Art. 12 ff. des Bayerischen E-Government-Gesetzes verarbeitet.

Aktive Komponenten

Wir verwenden aktive Komponenten wie Javascript, Java-Applets oder Active-X-Controls. Diese Funktion kann durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen abgeschaltet werden.

Cookies

Beim Zugriff auf dieses Internetangebot werden von uns Cookies (kleine Dateien) auf Ihrem Gerät mit einer Gültigkeitsdauer von 12 Monaten gespeichert. Wir verwenden diese ausschließlich dazu, Sie bei diesem und weiteren Besuchen unserer Webseite wie­der­er­kennen zu können. Die meisten Browser sind so einge­stellt, dass sie die Verwendung von Cookies akzeptieren. Diese Funktion kann aber durch die Einstellung Ihres Internetbrowsers von Ihnen für die laufende Sitzung oder dauerhaft abgeschaltet werden.

Einbindung von YouTube-Videos und SocialPlugins

Vorlesefunktion

Wir möchten möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die in­di­vi­du­ellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu unserer Web­sei­te ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Web­sei­te eine Vorlesefunktion angeboten.

Bei Nutzung dieser Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma:

ReadSpeaker GmbH
Am Sommerfeld 7
86825 Bad Wörishofen
E-Mail: deutschland(at)readspeaker.com

Auswertung des Nutzerverhaltens (Webtracking-Systeme; Reichweitenmessung)

Informationen zu den Social-Media-Känalen

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi) ruft alle Nutzerinnen und Nutzer der ministeriumseigenen Social-Media-Kanäle auf, keine persönliche Daten zu teilen oder zu veröffentlichen – weder von sich selbst, noch von anderen Dritten.

Datenschutzerklärungen für Facebook-Produkte: Facebook und Instagram

Diese Datenschutzerklärung enthält nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Facebook und Instagram-Angebots des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie.

Die Datenschutzerklärung von Facebook finden Sie hier.

Die Datenschutzerklärung von Instagram finden Sie hier.

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind das

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-0
Telefax: 089 21 62-27 60
E-Mail: info(at)stmwi.bayern.de

sowie

Facebook Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
E-Mail: impressum(at)support.instagram.com
Fax: +1 650 543 5340

als gemeinsam Verantwortliche für die Verarbeitung von Insights-Daten.

Die Facebook Seiten-Insights-Ergänzung finden Sie hier.

Datenschutzbeauftragter

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die

Behördliche Datenschutzbeauftragte des
Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-23 95
Telefax: 089 21 62-33 95
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de

oder den Datenschutzbeauftragten der Facebook Ireland Ltd.

Art der personenbezogenen Daten, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung

Die Facebook Ireland Ltd. verarbeitet bei der Nutzung von Facebook-Produkten personenbezogene Daten, und zwar auch von Personen, die bei keinem der Facebook-Dienste angemeldet sind. Welche personenbezogenen Daten dies im Einzelnen sind, wie, zu welchen Zwecken und auf welcher Rechtsgrundlage diese verarbeitet werden, beschreibt Facebook in seiner oben genannten Datenrichtlinie, die für alle Facebook-Produkte gilt. Dort sind auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen, Cookies etc. zu finden. Die Daten werden gegebenenfalls auch in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt.

Nähere Informationen zu den Cookies, die Facebook/Instagram setzen, wenn ein Facebook/Instagram-Konto besteht, Facebook-Produkte (einschließlich der Webseite und Apps) genutzt oder andere Webseiten und Apps besucht werden, die die Facebook-Produkte nutzen (einschließlich des „Gefällt mir“-Buttons oder anderer Facebook-Technologien), stellt Facebook in der Cookie-Richtlinie zur Verfügung. Informationen dazu, wie Sie Ihre Informationen verwalten können, finden Sie ebenfalls unter diesem Link.

Beim Besuch der Facebook/Instagram-Seite des StMWi erfasst Facebook unter anderem Ihre IP-Adresse. Zusammen mit weiteren Informationen, die Facebook durch Cookies erhält, stellt Facebook dem StMWi als Betreiber der Facebook/Instagram-Seite statistische Informationen über die Inanspruchnahme dieser Seite zur Verfügung (sogenannte Seiten-Insights). Dabei handelt es sich um zusammengefasste Daten, die erkennen lassen, wie die Nutzerinnen und Nutzer mit der Seite interagieren. Diese Informationen können auf personenbezogenen Daten basieren, die von Facebook im Zusammenhang mit einem Besuch oder einer Interaktion von Nutzerinnen und Nutzern auf bzw. mit der Facebook/Instagram-Seite des StMWi und ihren Inhalten erfasst wurden. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook in seiner Datenrichtlinie zur Verfügung.

Das StMWi kann mit Hilfe der auf diese Weise erhaltenen Informationen eine anonyme Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen („Likes“, Kommentieren, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzern in ihren jeweiligen Facebook/Instagram-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen gesetzt werden (zum Beispiel weiblich, 20 bis 30 Jahre alt). Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert und ermöglichen dem StMWi somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot auf der Facebook/Instagram-Seite des StMWi zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten.

Soweit im Rahmen von Facebook/Instagram eine Datenverarbeitung durch das StMWi stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung, insbesondere der Information der Öffentlichkeit, verarbeitet (Art. 4 und 5 des Bayerischen Datenschutzgesetzes – BayDSG – i. V m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO).

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie weist auf folgenden Sachverhalt hin: Zum aktuellen Zeitpunkt ist es rechtlich nicht abschließend geklärt, ob und inwieweit Facebook seine Dienste im Einklang mit europäischen datenschutzrechtlichen Bestimmungen anbietet. Wir machen Sie ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Facebook die Daten seiner Nutzerinnen und Nutzer in den USA auf unbestimmte Zeit abspeichert und für geschäftliche Zwecke nutzt. In welchem Umfang und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit Facebook bestehenden Löschpflichten nachkommt, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden, ist für uns nicht erkennbar. Wir haben keinen Einfluss auf die Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch Facebook.

Datenschutzerklärung für Twitter

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie greift auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie verweist auf die allgemeinen Datenschutzrichtlinien von Twitter. Dort finden Sie Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden. Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken.

Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z. B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Soweit im Rahmen von Twitter eine Datenverarbeitung durch das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie stattfindet, werden Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen unserer öffentlichen Aufgabenwahrnehmung verarbeitet (Art. 4 Abs. 1 des Bayerischen Datenschutzgesetzes – BayDSG – i. V. m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 DSGVO). Wir haben dabei keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch haben wir insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten. Außerdem besteht die Möglichkeit, dass Twitter die erlangten Daten auch außerhalb des Anwendungsbereichs der Datenschutz-Grundverordnung verarbeitet.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht explizit angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Verweis auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie in Twitter ist grundsätzlich erlaubt.

Seitens des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie werden die von Twitter bzw. vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten (Nutzername, Link zum Twitter-Profil, Art der Veröffentlichung, Inhalt der Veröffentlichung, Uhrzeit, Datum, Seitenabonnement) zum Zwecke des Community Managements und des Benchmarkings automatisiert erhoben und verarbeitet.

Wenn die Seite des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie verfolgt wird, kann das Staatsministerium von diesem User lediglich die öffentlich zugänglichen Daten einsehen.

Wenn der Nutzer bei eigenständiger Kontaktaufnahme über die Tweet- oder Nachrichtenfunktion, welche von Twitter bereitgestellt wird, seine Daten preisgibt, werden diese verarbeitet und gespeichert. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Daten auch durch Twitter gespeichert werden.

Anhand der von Twitter den Administratoren zur Verfügung gestellten allgemeinen Statistiken ist kein Rückschluss auf personenbezogene Daten bzw. die Identität bestimmter Personen möglich. Zudem werden sie nur in zusammengefasster Form ausgegeben.

Datenschutzbeauftragter

Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an die

Behördliche Datenschutzbeauftragte des
Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-23 95
Telefax: 089 21 62-33 95
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de

oder den Datenschutzbeauftragten der Twitter International Company

Twitter International Company
Attn: Data Protection Officer
One Cumberland Place, Fenian Street
Dublin 2, D02 AX07 IRLAND

Über dieses Kontaktformular können Sie den Twitter-Datenschutzbeauftragten direkt erreichen.

Privacy Shield

Soweit die jeweiligen Mutterkonzerne von Facebook, Twitter oder Google datenschutzrechtlich verantwortlich sind, wird das rechtlich angemessene Datenschutzniveau durch die EU-US-Privacy Shield-Zertifizierung des Anbieters garantiert.

Facebook
Google
Twitter

Ihre Rechte

Sie haben gegenüber den Verantwortlichen grundsätzlich folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

  • Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
  • Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
  • Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
  • Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
  • Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
  • Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbe-hörden, dem Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie der irischen Datenschutzkommission (zuständig für Facebook Ireland Ltd., Twitter International Companyund Google Ireland Ltd.) zu (Art. 77 DSGVO).

Informationen zur weiteren Datenverarbeitung

Newsletter-Abonnements

Nutzer des Angebots des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie können sich regelmäßig Pressemeldungen, Reden sowie Newsletter zusenden lassen. Dazu können sie sich auf unseren Webseiten für das E-Mail-Abonnement anmelden und die Medien auswählen, die sie regelmäßig automatisch per E-Mail im Text- oder HTML-Format erhalten möchten. Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske. Die vom Nutzer eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für den aus der jeweiligen Eingabemaske ersichtlichen Zweck (z. B. Übersendung der gewünschten Informationen) gespeichert und verarbeitet. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zuzurechnen ist, nutzt.

Die Verarbeitung dieser personenbezogenen Daten dient dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie dazu, der betroffenen Person die von ihr gewünschten Dienste, d. h. den Newsletter-Versand/das E-Mail-Abonnement anzubieten.

Die E-Mail-Adressen für den Versand des Newsletters oder anderer E-Mail-Abonnements werden auf einem Server im Bayerischen Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung gespeichert und für keine anderen Zwecke als für den Versand des Newsletters oder der E-Mail-Abonnements verwendet. Die Abonnenten des Newsletters oder eines anderen E-Mail-Abonnements können jederzeit selbst das Abonnement kündigen; die E-Mail-Adressen werden dadurch automatisch gelöscht.

Bestellung von Veröffentlichungen

Bei einer Bestellung von Veröffentlichungen werden Ihre Kontaktdaten nur zum Zweck der Zusendung der bestellten Veröffentlichungen verarbeitet. Spätestens am 91. Tag nach Erfüllung des Versandauftrags werden Ihre Daten automatisch und unwiederbringlich anonymisiert. Bei größeren Stückzahlen werden Ihre Adresse und Ihre Bestellung aus logistischen Gründen auf Veranlassung an die mit dem Versand beauftragte Firma weitergeleitet:

Appel & Klinger Druck und Medien GmbH
Bahnhofstraße 3a
96277 Schneckenlohe
E-Mail: info(at)ak-druck-medien.de

E-Mail

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Wir setzen - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von uns in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie schutzwürdige Nachrichten an uns senden wollen, empfehlen wir, diese zu verschlüsseln und zu signieren, um eine unbefugte Kenntnisnahme und Verfälschung auf dem Übertragungsweg zu verhindern oder die Nachricht auf konventionellem Postwege an uns zu senden.

PGP-verschlüsselte E-Mails an uns können Sie an folgende E-Mail-Adresse senden (info(at)stmwi.bayern.de). Den benötigten PGP-Kommunikationsschlüssel (Public Key) können Sie vom zentralen PGP-Keyserver des Bayerischen Behördennetzes unter der Adresse "pgp-keyserver.bayern.de" abrufen. Informationen zur kostenlos als Download verfügbaren Verschlüsselungssoftware „Gpg4win“, die im Auftrag des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik entwickelt wurde, erhalten Sie auf der Webseite www.gpg4win.de. Die Einrichtung von PGP zur Kommunikation mit der Bayerischen Verwaltung wird in der dort abrufbaren Broschüre (PDF) näher beschrieben.

Bitte teilen Sie uns auch mit, ob und auf welche Weise wir Ihnen zur Beantwortung Ihrer Zusendungen verschlüsselte E-Mails übersenden können. Wenn Sie über keine Möglichkeit zum Empfang verschlüsselter E-Mails verfügen, bitten wir uns zur Beantwortung Ihrer schutzwürdigen Nachrichten Ihre Postanschrift zu nennen.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Foto- & Videoaufnahmen

Im Rahmen unserer Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden bei Veranstaltungen und Terminen Fotos und Videos aufgenommen, auf denen Sie gegebenenfalls erkennbar zu sehen sind. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie widersprechen. Bitte nutzen Sie für Ihren Widerspruch die oben genannten Kontaktdaten der Datenschutzbeauftragten.

Veranstaltungen des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie tritt auch als Organisator oder Mitorganisator diverser Veranstaltungen auf. Im Falle einer Einladung zu oder Teilnahme an einer Veranstaltung verarbeitet das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie personenbezogene Daten (Name, Adresse etc.). Dies kann über verschiedene Kommunikationswege erfolgen (z. B. durch Ausfüllen eines Formulars, eines Webformulars, per E-Mail, per Telefon).

Welche personenbezogenen Daten dabei an das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie übermittelt werden, ergibt sich aus dem jeweiligen Formular, der jeweiligen Eingabemaske bzw. den in einem etwaigen Gespräch abgefragten Daten.

  • Datenerhebung von Begleitpersonen:

Für die ordnungsgemäße Abwicklung der Veranstaltung werden dabei auch Daten von Begleitpersonen der eingeladenen Teilnehmer erhoben und verarbeitet. Diesen stehen ebenso wie allen anderen von Datenerhebungen Betroffenen die oben genannten Rechte zu, insbesondere auf Auskunft über Art und Umfang der gespeicherten Daten, Widerspruch gegen die Verarbeitung und Löschung der Daten. Insofern wird auf die Ausführungen zu den Rechten der betroffenen Person unter Allgemeine Hinweise verwiesen.

  • Datenerhebung aus öffentlich zugänglichen Quellen:

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erhebt und verarbeitet darüber hinaus zu diesem Zweck auch Daten, die aus öffentlich zugänglichen Quellen stammen, z.B. von Webseiten der betroffenen Personen und Institutionen oder aus öffentlich zugänglichen Verzeichnissen.

  • Weiteres Verfahren bei diesen Datenerhebungen:

Die personenbezogenen Daten werden nicht unbefugt an Dritte übermittelt, sondern für die interne Verwendung beim Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für den Zweck der Organisation und Abwicklung von Veranstaltungen (etwa Erstellung von Gästelisten, Ermöglichung von Zugangskontrollen etc.) gespeichert und verarbeitet. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter veranlassen, der die personenbezogenen Daten im Auftrag der Bayerischen Staatsregierung nur für eine interne Verwendung, die dem Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zuzurechnen ist, nutzt.

Je nach Art der Veranstaltung tritt das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie neben einem weiteren Kooperationspartner als Mitveranstalter auf. In diesen Fällen werden die zu Veranstaltungszwecken erhobenen Daten an unsere Kooperationspartner übermittelt, wobei diese die Daten ebenfalls ausschließlich zu diesem Zweck der ordnungsgemäßen Abwicklung der Veranstaltung verwenden dürfen. Welche Kooperationspartner dies im Einzelfall sind, wird gesondert im Rahmen der Organisation der Veranstaltung jeweils mitgeteilt.

Die Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies für die Organisation und Abwicklung der Veranstaltungen sowie für unsere Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie erforderlich ist.

Als Empfänger von Anschreiben/ Einladungen können Sie jederzeit der Zusendung weiterer Anschreiben/ Einladungen widersprechen.

Spezielle Datenschutzinformationen

Bürgschaften und Unternehmenskonsolidierungen

EU-Prüfbehörde

Gaststättenmodernisieriungsprogramm

Im Folgenden informieren wir Sie nach Art. 13 und 14 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vollzugs des bayerischen Gaststättenmodernisierungsprogramms (Richtlinien zur Modernisierung von Gaststätten).

Verantwortliche Stellen

Vorrangig für Sie zuständig ist die Regierung, in deren Bezirk das Vorhaben durchgeführt wird.

Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 2176-0
Telefax: 089 2176-2914
E-Mail: poststelle[at]@reg-ob.bayern[dot].de

Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: 0871 808-01
Telefax: 0871 808-1002
E-Mail: poststelle[at]@reg-nb.bayern[dot].de

Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Telefon: 0941 5680-0
Telefax: 0941 5680-1199
E-Mail: poststelle[at]@reg-opf.bayern[dot].de

Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Telefon: 0921 604-0
Telefax: 0921 604-1258
E-Mail: poststelle[at]@reg-ofr.bayern[dot].de

Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: 0981 53-0
Telefax: 0981 53-1206
E-Mail: poststelle[at]@reg-mfr.bayern[dot].de

Regierung von Unterfranken
Peterplatz 9
97070 Würzburg
Telefon: 0931 380-00
Telefax: 0931 380-2222
E-Mail: poststelle[at]@reg-ufr.bayern[dot].de

Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
Telefon: 0821 327-01
Telefax: 0821 327-22891
E-Mail: poststelle[at]@reg-schw.bayern[dot].de

Als übergeordnete Stelle

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: 089 2162-0
Telefax: 089 2162-2760
E-Mail: info[at]@stmwi.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragte

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 2176-2046
E-Mail: claudia.scharf[at]@reg-ob.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: 0871 808-1200
E-Mail: datenschutz[at]@reg-nb.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Telefon: 0941 5680-1184
E-Mail: datenschutz[at]@reg-opf.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Telefon: 0921 604-1331
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]@reg-ofr.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: 0981 53-1228
E-Mail: peter.meier[at]@reg-mfr.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Unterfranken
Peterplatz 9
97070 Würzburg
Telefon: 0931 380-1510
E-Mail: markus.heuschmann[at]@reg-ufr.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
Telefon: 0821 327-2008
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]@reg-schw.bayern[dot].de

Als übergeordnete Stelle:

Datenschutzbeauftragter
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstr. 28
80538 München
Telefon: 089 2162-2395
E-Mail: datenschutz[at]@stmwi.bayern[dot].de

Weitere Informationen zum Gaststättenmodernisierungsprogramm PDF (171 KB)

Regionalförderung

Die folgenden Informationen nach Art. 13 und 21 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zeigen Ihnen Ihre nach den datenschutzrechtlichen Regelungen zustehenden Ansprüche und Rechte auf. Sie beziehen sich konkret auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen des Vollzugs der Bayerischen Regionalförderung.

Verantwortliche

Verantwortlich ist die Regierung, in deren Bezirk ein Vorhaben durchgeführt wird.

Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 21 76-0
Telefax: 089 21 76-29 14
E-Mail: poststelle[at]@reg-ob.bayern[dot].de

Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: 0871 808-01
Telefax: 0871 808-10 02
E-Mail: poststelle[at]@reg-nb.bayern[dot].de

Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Telefon: 0941 56 80-0
Telefax: 0941 56 80-11 99
E-Mailpoststelle[at]@reg-opf.bayern[dot].de

Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Telefon: 0921 604-0
Telefax: 0921 604-12 58
E-Mail: poststelle[at]@reg-ofr.bayern[dot].de

Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: 0981 53-0
Telefax: 0981 53-12 06
E-Mail: poststelle[at]@reg-mfr.bayern[dot].de

Regierung von Unterfranken
Peterplatz 9
97070 Würzburg
Telefon: 0931 380-00
Telefax: 0931 380-22 22
E-Mail: poststelle[at]@reg-ufr.bayern[dot].de

Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
Telefon: 0821 327-01
Telefax: 0821 327-22 89
E-Mail: poststelle[at]@reg-schw.bayern[dot].de

Als übergeordnete Stelle:

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-0
Telefax: 089 21 62-27 60
E-Mail: info[at]@stmwi.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragte

Verantwortlich für den Datenschutz ist die Regierung, in deren Bezirk ein Vorhaben durchgeführt wird.

Datenschutzbeauftragte
Regierung von Oberbayern
Maximilianstraße 39
80538 München
Telefon: 089 21 76-20 46
E-Mail: datenschutzbeauftragte[at]@reg-ob.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragte
Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Telefon: 0871 808-12 00
E-Mail: datenschutz[at]@reg-nb.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragte
Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Telefon: 0941 56 80-11 84
E-Mail: datenschutz[at]@reg-opf.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Telefon: 0921 604-13 31
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]@reg-ofr.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Mittelfranken
Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: 0981 53-12 28
E-Mail: peter.meier[at]@lda.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragte
Regierung von Unterfranken
Peterplatz 9
97070 Würzburg
Telefon: 0931 380-00
E-Mail: datenschutz[at]@reg-ufr.bayern[dot].de

Datenschutzbeauftragter
Regierung von Schwaben
Fronhof 10
86152 Augsburg
Telefon: 0821 327-20 08
E-Mail: datenschutzbeauftragter[at]@reg-schw.bayern[dot].de

Als übergeordnete Datenschutzbeauftragte:

Behördliche Datenschutzbeauftragte des
Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
Prinzregentenstraße 28
80538 München
Telefon: 089 21 62-23 95
Telefax: 089 21 62-33 95
E-Mail: datenschutz(at)stmwi.bayern.de

 

Weiterführende Datenschutzhinweise zur Regionalförderung PDF (898 KB)

Unternehmensbeteiligungsgesellschaften